"Einladung zur Zensur" - Human Rights Watch kritisiert das deutsche NetzDG

in #maas6 years ago

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. Meist finden sie in Drittweltländern statt - es gibt sie aber auch in Deutschland. Wieder. Mit Heiko Maas' und Angela Merkels Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dem NetzDG, das dem Urteil der Menschenrechtsorganisation nach "zur Zensur einlädt".

Damit ist es Human Rights Watch zufolge ein "gefährlicher Präzedenzfall für andere Regierungen, die sich umsehen, wie sie Unternehmen dazu zwingen können, Online-Äußerungen im Auftrag der Regierung zu zensieren." https://www.heise.de/tp/features/Einladung-zur-Zensur-3971847.html