Die Europäische Union, Migration und ihre Probleme
Die meisten Menschen haben absolut nichts gegen Migration und andere Kulturen.
Das Problem für diese Mehrheit liegt darin, dass wir als Land die Lage nicht komplett im Griff haben und das zu Kaskaden weiterer Probleme führt.
Diese Tatsache muss man nicht hinnehmen, im Gegenteil - eine Lösung der Ursache eben jener Probleme ist die absolute Voraussetzung, um Migration weiterhin
überhaupt zu ermöglichen. Dass unsere EU-Grenzen jetzt einigermaßen dicht sind ist nur Kitt, denn der Kontrollverlust ist bereits eingetreten und die dadurch enstandenen Probleme noch lange nicht behoben. Und so gefährdet ein humanistischer Gedanke die, oft als "größtes Friedensprojekt der Menschheitsgeschichte" bezeichnete, Europäische Union [1].
Was noch immer viele nicht verstanden haben ist, dass dieses Größte aller Friedensprojekte noch nicht abgeschlossen ist. Es herrscht Frieden, doch alte Wunden sind nicht vollständig geheilt, Konflikte nicht endgültig beigelegt und Kompromissfindung oft sehr kompliziert.
Kurzum: Wir sind friedlich, vielleicht uns sogar einig, aber geeinigt sind wir noch nicht. Ein Scheitern ist also weiterhin möglich.
Der Ausgang des Brexit Votums wurde nicht unwesentlich durch die Flüchtlingskrise beeinflusst. Die Überforderung und die Uneinigkeit der Europäischen Union hat somit den Brexit mit befeuert und die EU hat sich dadurch selbst enorm geschwächt.
Im Hinblick darauf kann es eine verantwortungsvolle Politk nur ernst meinen, wenn sie die Befindlichkeiten auch einzelner EU-Mitgliegstaaten nicht ignoriert und nur ab und an zähnenkrischend darauf eingeht. Ein Scheitern der EU würde die gesamte globale Politik äußerst stark und nachhaltig destabilisieren.
Dafür ist jedoch kein Spielraum:
In Afrika explodieren die Bevölkerungszahlen. Heute leben dort etwas über eine Milliarde Menschen. Ende des Jahrhunderts werden es rund vier Milliarden sein [2]. Die Probleme vor denen wir heute also stehen sind nur ein absoluter Vorgeschmack darauf, was sich im restlichen Jahrhundert noch abspielen wird.
Diese Probleme werden uns Europäer noch oft genug an die Grenzen zwischen Machbarkeit und Humanismus führen. Umso wichtiger ist es, das wir als Europäer gemeinsam an einem Strang ziehen.
Weder eine abgeschottete Hochburg Europa noch ein Europa mit offenen Außengrenzen sind die Lösung für unsere Probleme.
Und: Zunächst müssen wir die inneren Probleme der EU lösen und für Einigkeit sorgen, die Handlungssähigkeit der EU im Inneren wiederherstellen und dann darüber hinaus eine kohärente EU-Außenpolitik schaffen.
Zu den inneren Problemen gehört gewiss auch ein radikaler Islam, der sich in Europa breit macht [3]. Wir müssen den moderaten Kräften helfen, den Islam auf europäischen Boden so zu reformieren und etablieren, dass er Teil der EU sein kann.
Dazu gehört aber auch ein hartes Durchgreifen. Denn das schafft Vertrauen in der Bevölkerung in zwei Richtungen:
Einmal gegenüber Regierung, Justiz und Behörden: Die Handlungsunfähigkeit der vergangenen Jahre zeigt wie sehr die Machbarkeitsgrenzen überschritten sind. Gleichzeitig wird den Menschen zu Recht Bange, wenn man seinen Blick wie oben erwähnt weiter in die Zukunft richtet.
Zum anderen auch gegenüber den Migranten. Es mag ja sein, dass unter fair gewichteter Betrachtung der Bevölkerunganteile und des Bildungshintergrundes nahöstliche Migranten nicht krimineller sind. Aber es ist nun mal nicht eine Million Rentner gekommen, sondern in Mehrheit junge Männer. [4]
Desweiteren zeigt sich der kulturelle Unterschied eben auch in der Andersartigkeit der Verbrechen und so sorgen eben gerade Verbrecher - obwohl sie nur eine Minderheit innerhalb der Flüchtlinge darstellen - für ein schlechtes Bild auch ihrer ethnischen Brüdern und Schwestern. Diese bekommen dann Anfeindungen zu spüren, was sie wiederum anfälliger für extremistisches Gedankengut macht.
In Kombination mit dem Problem des radikalen Islams zeigt sich daher klar, dass die Situation von Migranten in der Gesellschaft nur dann Nachhaltig gebessert werden kann, wenn die asozialen Einanderer hier nicht Fuß fassen können. Denn hierum geht es am Ende. Nicht Ethnie, nicht Kultur, nicht Religion. Sondern es geht um Asozial oder eben nicht.
Asoziale brauchen wir nicht und entsprechendes Verhalten ist auch gegenüber unserer Hilfsbereitschaft äußert dispektierlich. Nicht-asoziale warten vor den Toren Europas genug, und Asoziale hatten wir im Land auch schon vor 2015 genug. Daher muss nicht nur eine äußerst harte Abschiebepolitk gefahren werden, sondern es müssen die EU Außengrenzen anständig gesichert sein. Unsere Behörden dürfen nicht vorgeführt werden, sondern müssen stets handlungsähig und einen Schritt vorraus sein. Genau das definiert unsere Machbarkeitsgrenzen. Sie dürfen keinesfalls überschritten werden.
Auch müssen die Bürger bei den Entscheidungen mitgenommen werden und es darf nicht in vermeintlicher Barmherzigkeit gegen ihren Willen gehandelt werden. Denn auf dem Spiel steht nichts weniger als Europa.
Der Vollständigkeit halber sei nochmals erwähnt:
Am Ende ist auch die EU nichts als die Summe ihrer Bürger. Wollen die nicht die EU, gibt es auch keine EU - siehe Brexit.
Nur wenn die Europäische Union schließlich all diese inneren Problem gelöst bekommt besteht eine Chance in Zukunft als EU geordnet, die Krisen die da kommen werden bewältigen zu können - und die europäischen Werte zu exportieren.
Quellen:
[1]: http://www.handelsblatt.com/politik/international/eu-parlamentarier-balz-die-eu-ist-das-weltweit-groesste-friedensprojekt/7252670.html
[2]: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/184686/umfrage/weltbevoelkerung-nach-kontinenten/
[3]: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/islamistische-gefaehrder-in-deutschland-100.html
[4]: http://www.wz.de/home/gesellschaft/genauer-hinschauen-junge-fluechtlinge-und-die-kriminalstatistik-1.2588277