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RE: Demokatie am destruktiven Endbahnhof?

in #deutsch7 years ago

Finde ich sehr schön, dass du dich hier so beteiligst, und doch sehe ich nicht alles gleich.

Gehen wir das anhand des Beispiels von dir durch:

Es wird abgestimmt und die Mehrheit entscheidet.

Soweit stimme ich voll und ganz zu. Die Mehrheit entscheidet die Regierung und damit auch indirekt die Gesetze.

Eine Mehrheit entscheidet also über eine Minderheit.

Die Mehrheit entscheidet zwar über alle, jedoch nicht über alles. Denn auch Gesetze können gekippt werden, wenn diese verfassungswidrig sind. Und in der Verfassung stehen die liberalen Grundrechte eines jeden, welche, auch wenn es die Mehrheit entscheidet, nicht jemanden weggenommen werden können.

Somit hat zwar die Mehrheit die Möglichkeit über alle zu entscheiden, aber nur in einem beschränkten Maße.

Was bedeutet Unterdrückung überhaupt ?
Der Duden gibt diese Synonyme für Unterdrückung an:
Bei der Bedeutungsübersicht heißt es in diesem Zusammenhang nur Widerstand gegen politische Unterdrückung

Behinderung, Fesseln, Knebelung, Knechtschaft, Unfreiheit, Unterjochung, Versklavung, Zwang, Repression, Tyrannisierung

Unterdrückung hat also eher den Charakter, dass man nicht seine liberalen Grundrechte zugesprochen bekommt. Deswegen stimme ich nicht damit überein, dass man (auch nicht provokant) sagen kann, dass Demokratie Minderheiten unterdrückt.

Deutlich wird die Bedeutung, wenn man sich die Definition von Wikipedia anschaut:

Unterdrückung ist die einem Individuum, einer Gesellschaft oder Menschengruppe leidvoll zugefügte Erfahrung gezielter Willkür, Gewalt und des Machtmissbrauchs.

Gezielte Willkür, Gewalt und Machtmissbrauch gegenüber Minderheiten sind nun mal Beschneidungen der liberalen Grundrechte. Da diese verfassungswidrig sind, kann es sowas in einer gesunden Demokratie auch nicht geben.


Ich stimme dir zu, wenn es heißt, die Mehrheit entscheidet, aber man muss eben dazu sagen, dass die Mehrheit nur in einem gewissen Rahmen entscheiden kann und dieser Rahmen lässt keine Unterdrückung zu.

Was aber, wenn die Mehrheit eine Meinung vertritt, welche für die Gesellschaft oder auch nur für einzelne Gruppen negative Auswirkungen hat?

Und das beantwortet dann auch mehr oder minder diese Frage. Negative Auswirkungen gegen eine bestimmte Gruppe sind verfassungsrechtlich problematisch. ^^

Ich würde mich freuen, wenn wir uns darüber weiter austauschen können.

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